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Die Vision einer direkten Demokratie

Die Metapartei ist der Weg hin zu transparenter, partizipativer Politik. Im Web 2.0 wird auch die Politik nicht an einer Partei 2.0 vorbeikommen; und wir geben nun nicht nur die Ideen wie die Realisierung aussehen könnte - wir haben es umgesetzt!

Benutzer des Portals können Anträge sammeln, für die sie sich interessieren, eigene Anträge erstellen, diese kommentieren und darüber abstimmen.

Die Metapartei übernimmt den kondensierten Volkswillen aus den Abstimmungen unverfälscht ins Parteiprogramm.

Jedes Parteimitglied kann sich durch Angabe der eigenen Adresse als Kandidat für interne und externe Ämter aufstellen lassen. Die Wahl zu den Ämtern und Abwahl von den Ämtern erfolgt direkt und transparent durch die "Basis". Als "Basis" werden alle angemeldeten Benutzer bezeichnet.

Unsere Delegierten setzen schliesslich den in Abstimmungen zutage getretenen Volkswillen per imperativem Mandat in den Gremien, Senaten, Räten und Parlamenten um.

Natürlich sind laut Parteigesetz auch unsere Abgeordneten bei Abstimmungen letztlich dem eigenen Gewissen verpflichtet. Es gibt Mechanismen, welche sicherstellen, dass die Abgeordneten nah am Parteiprogramm agieren:
Kandidaten der Metapartei gehen die Selbstverpflichtung ein, dass jedwelches Abstimmungsverhalten offen ist, es sei denn, dies ist gesetzlich nicht zulässig.

Benutzer können sich diejenigen Kandidaten anzeigen lassen, deren Abstimmungsverhalten dem eigenen am nahesten kommt. Hierzu wird ein Algorithmus zur Verfügung gestellt, welcher anonymisiert die Stimmen der Kandidaten mit den eigenen vergleicht.

Beispiele für Anträge könnten z.B. folgende sein:

1. Kindertagesstätten werden kostenlos angeboten.
2. Die Besteuerung von Diesel und Benzin soll x Prozent betragen.
3. Der ansteigende Bedarf an elektrischer Energie wird mit einem zusätzlichen Atomkraftwerk gedeckt. Das neue Atomkraftwerk wird in Darmstadt gebaut.

Die Anträge sind hier mit Absicht etwas vereinfacht formuliert, um die Erklärung zu erleichtern. Jedem Antrag kann dann noch eine detaillierte Beschreibung vom Mitglied hinzugefügt werden.

1. Erstes Beispiel: „Kindertagesstätten werden kostenlos angeboten“. Der Anträgentwickler wird eine Hauptabstimmung (mit Optionen Ja/Nein) erstellen, über die dann von allen Parteimitgliedern bis zu einem Stichtag ('Parteitag') abgestimmt werden kann. Falls die Mehrheit der Mitglieder dafür ist, so wird dieses Antrag in das Parteiprogramm von Metapartei übernommen. Falls die Mehrheit dagegen ist, so wird die Negation in das Parteiprogramm aufgenommen.
   In diesem Fall: „Kindertagesstätten werden nicht kostenlos angeboten“ Abstimmungen, bei welchen die Mehrheit mit 'nein' abstimmt, haben eventuell keine Aktion der Partei zur Folge, stellen aber immerhin eine Position dar, welche relevant werden kann, wenn andere Parteien auch über dieses Thema debattieren. Jedes Mitglied kann Anträge erstellen und sich an der Diskussion beteiligen.
2. Zweites Beispiel: „Die Besteuerung von Diesel und Benzin soll x Prozent betragen“ Hier würden die Wähler über das x in der Aussage abstimmen können. Zur Übernahme in das Parteiprogramm wird dann der Durchschnitt gebildet. Dabei stehen mehrere Durchschnitts-Berechnungen zur Dispositon:
   1) Durchschnitt über alle Optionen gewichtet nach Stimmanteil
   2) Durchschnitt über die n häufigsten Optionen gewichtet nach Stimmanteil
   3) Durchschnitt über die Optionen mit mehr als n% Zuspruch gewichtet nach Stimmanteil
   4) Minderheitenschutz: Minderheiten-Meinungen werden stärker gewichtet.
   Der 4. Ansatz ist so nicht durchführbar, weil mit Spaß/Sabotage Abstimmungen zu rechnen ist. Dieses Argument spricht auch gegen den ersten Ansatz.
3. Das dritte Beispiel ist etwas komplizierter: „Der ansteigende Bedarf an elektrischer Energie wird mit einem zusätzlichen Atomkraftwerk gedeckt. Das neue Atomkraftwerk wird in Darmstadt gebaut“ - ein zusammengesetztes Antrag. Erst durch Vorwahlen muss geklärt werden, ob Atomkraftwerke die richtige Wahl für die Zukunft sind.
   Hierzu gilt die Richtlinie: Abstimmungen sollen über granulare, atomare, eigenständige Fragen erfolgen. Anträge fügen diese Abstimmungen dann zu einem schlüssigen Gesamtbild zusammen.
   
   In diesem Beispiel:
   
   Abstimmung 1) Soll der ansteigende Bedarf an Energie mit einem zusätzlichen
   Atomkraftwerk gedeckt werden?
   Abstimmung 2) Wo sollte ein neues Atomkraftwerk gebaut werden?
   Nachdem die Wähler sich für Abstimmung 1 mehrheitlich entschieden haben, kommen dafür aus geologischen Gründen nur bestimmte Standorte in Betracht. Hier müssen Experten angehört werden und die Expertisen der Wählerschaft transparent zur Verfügung gestellt werden.
   Ist dies geschehen, so kann eine Abstimmung über den Standort erfolgen. Bald danach kann dann auch der Antrag näher spezifiziert, budgetiert und bestätigt werden.

Anträge mit höherer Mitgliederstimmenbeteilung am Stichtag ('Parteitag') bekommen eine höhere Priorität in unserem Parteiprogramm.

Vorausblick:
Gruppen und Vertrauenspersonen
Aus verschiedenen Gründen kann es vorkommen, dass ein Mitglied nur über bestimmte Anträge abstimmen will und seine Stimmen bei anderen Abstimmungen an Personen oder Gruppen innerhalb von Metapartei anvertraut. Es kann z.B. eine Gruppe existieren die besonders auf den Umweltschutz achtet und sich einige (oder alle) Anträge heraus nimmt und über diese gemäß ihren Ansprüchen abstimmt. Das Parteimitglied könnte dann dieser Gruppe seine Stimmen bei 'Umwelt-Abstimmungen' anvertrauen. Man kann man kann Vertrauenspersonen oder Gruppen seine Stimme bei ausgewählten oder allen Abstimmungen anvertrauen und dieses Vertrauen auch jederzeit wieder entziehen. Siehe dazu auch den englischen Artikel in Wikipedia bzw die kurze dt. Version

Erst am Stichtag ('Parteitag') legt sich ein Mitglied fest, d.h. seine Meinung kann er bis dahin noch ändern. Nach dem Stichtag werden Kanditaten z.B. für Kommunal- oder Landtagswahlen vorgeschlagen und gewählt. Die Kandidatenwahl und die finalen Abstimmungen am Stichtag können dabei allerdings nur von Mitgliedern der Metapartei getätigt werden. Die gewählten Kandidaten treten dann stellvertretend für Metaparteimitglieder z.B. bei der Kommunalwahl an.

Um die wichtigsten Dinge (Kommentieren, Abstimmen, Anträge erstellen, ...) in Metapartei auszuprobieren, müssen Sie sich nicht registrieren. Die Registrierung ist aber unkompliziert und orientiert sich an den Mindestvorraussetzugen, welche durch das Parteiengesetz vorgeschrieben sind. Für qualifizierte Stimmen sind 'captchas' und Dokumentenpflicht vorgesehen, um die Wahlen am Stichtag vor Manipulation gänzlich auszuschließen. Je nach Beteiligung werden aber eventuell auch die anonymen Stimmen bei Abstimmungen berücksichtig, insbesondere dann, wenn vorher algorithmisch erwiesen ist, dass sich das bereinigte anonyme Abstimmungungsverhalten mit dem Abstimmungungsverhalten der registrierten Benutzer deckt. Später wird es eventuell auch eine kostenpflichtige Mitgliedschaft geben, es sei denn die Finanzierung über Spenden und Wahlkostenerstattung deckt den Etat.

Die Vorteile von Metapartei liegen klar auf der Hand:

• Ein Benutzer von Metapartei kann genau den Prozess der Meinungsbildung verfolgen und aktiv gestalten.
• Ein Benutzer von Metapartei braucht sich nicht für eine statische Meinung zu entscheiden, so wie sie bei konventionellen Parteien verkauft wird.
• Benutzer von Metapartei kommunizieren offen über Anträge - für jedes andere Mitglied sichtbar. Da die Kommunikation online erfolgt, kann sich die Diskusion näher am Zeitgeschehen orientieren, im Vgl. zu konventionellen Parteitagen.

Bemerkung

Momentan gibt es nur die Online-Plattform Metapartei, die Partei namens Metapartei befindet sich erst im Aufbau. Das Parteiprogramm wird erst nach dem ersten Stichtag durch Ihre Stimmen spezifiziert: Es soll tatsächlich mit den von Ihnen erstellten und mehrheitlich gewählten Anträgen übereinstimmen. Danach ist natürlich noch eine Wahl von Metapartei in ein Kommunal-, Länder- oder Bundesparlament notwendig. Auch dabei können Sie uns tatkräftig unterstützen.

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